Datenschutz

Disclaimer und Notice-and-take-down-Verfahren (NTD)

1. Allgemeines

Dieser Disclaimer (Haftungsausschluss) gilt für die Nutzung dieser Website, die (im Namen) von der Stichting Internetplatform Drenthe (im Folgenden: „Drents Internet Platform“ oder „DIP“), Stichting Marketing Drenthe und/oder Recreatieschap Drenthe bzw. deren Rechtsnachfolger oder von Kombinationen dieser Parteien bereitgestellt wird. Besuch und Nutzung dieser Websites unterliegen dem vorliegenden Disclaimer und, falls zutreffend, den Nutzungsbedingungen zum Hochladen und Teilen von Daten. Als Website-Besucher erklären Sie sich durch den Zugriff auf diese Websites mit den vorliegenden Bestimmungen und Beschränkungen einverstanden. Daher ist es ratsam, diese Dokumente sorgfältig durchzulesen.

2. Nutzung der Websites

Obwohl die auf diesen Websites bereitgestellten Informationen sorgfältig zusammengestellt und gepflegt werden, übernimmt DIP keine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Genauigkeit und Aktualität der entsprechenden Inhalte. DIP lehnt die Haftung für Schäden, die sich aufgrund von eventuell unvollständigen, falschen, ungenauen oder nicht aktuellen Inhalten ergeben, ausdrücklich ab. Ebensowenig kann garantiert werden, dass diese Websites ununterbrochen und fehlerfrei funktionieren. DIP lehnt jegliche Haftung für Schäden, die sich aufgrund der eventuell fehlerhaften Darstellung von Websites ergeben, ausdrücklich ab. Sie akzeptieren, dass die Websites nur die zum Zeitpunkt Ihrer Nutzung vorhandenen Funktionalitäten und sonstigen Eigenschaften umfassen. DIP behält sich jederzeit das Recht vor, die auf den Websites bereitgestellten Inhalte ohne Vorankündigung anzupassen. Die ohne Anspruch auf Vollständigkeit bereitgestellten Inhalte dienen lediglich zu informativen Zwecken. DIP ist nicht dafür verantwortlich, wie und zu welchen Zwecken diese Inhalte verwendet werden.  

3. Inhalte von Drittanbietern

Die Nutzung von Links zu externen Websites von Drittanbietern geschieht auf eigenes Risiko. Obwohl DIP bei der Auswahl von Inhalten von Drittanbietern für die eigenen Websites äußerst sorgfältig vorgeht, übernimmt DIP keine Verantwortung oder Haftung für diese Inhalte, deren Nutzung oder für die Verfügbarkeit der verlinkten Websites von Drittanbietern. Dies erstreckt sich auch auf die Qualität eventueller Produkte oder Dienstleistungen, die auf den verlinkten Websites angeboten werden.

4. Geistiges Eigentum

DIP behält sich alle Rechte (geistigen) Eigentums und alle anderen Rechte bezüglich der auf diesen Websites bereitgestellten Inhalte vor. Dazu zählen unter anderem, jedoch nicht beschränkt auf, Texte, Fotos, Abbildungen, Grafikinhalte, (Handels-)Namen, Logos, Warenzeichen und Dienstleistungsmarken – kombinierte Formen inbegriffen. Diese Rechte des geistigen Eigentums sind in keiner Form auf natürliche oder juristische Personen übertragbar, die Zugriff auf diese Websites erhalten. Die bereitgestellten Inhalte dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung von DIP kopiert, heruntergeladen, verbreitet oder anderweitig vervielfältigt oder veröffentlicht werden. 

5. Rechtliche Hinweise zum Notice-and-take-down-Verfahren (NTD)

Zusätzlich zur Bereitstellung eigener Inhalte ermöglicht DIP es Drittanbietern, Inhalte und Daten auf den Websites von DIP hochzuladen und/oder anderweitig mit Website-Besuchern zu teilen. Obwohl DIP mit diesen Drittparteien Vereinbarungen trifft, kann es leider vorkommen, dass bestimmte Drittparteien nicht dazu berechtigt sind, diese Inhalte und Daten zu teilen, oder dass diese Inhalte in irgendeiner Form Rechte von Dritten verletzen. DIP kann nicht überprüfen oder garantieren, dass diese Drittanbieter tatsächlich jederzeit dazu berechtigt sind, diese Inhalte und Daten zu teilen oder veröffentlichen. In bestimmten Fällen kann es außerdem vorkommen, dass ein oder mehrere Anspruchsberechtigte oder Erben nicht bekannt sind oder nicht ausfindig gemacht werden können.

DIP respektiert die Rechte von Anspruchsberechtigten und verpflichtet sich dazu, auf Anfrage an der Änderung oder dem Löschen von rechtswidrigen Inhalten auf den Websites mitzuwirken. Sollten Sie der Meinung sein, dass bestimmte Inhalte unrechtmäßig auf der oder den Website(s) veröffentlicht wurden, bitten wir Sie um eine entsprechende Mitteilung an info@marketingdrenthe.nl. Diese Mitteilung an DIP sollte folgende Angaben enthalten:

  • Kontaktdaten (Vor- und Nachname, Adresse, Telefonnummer, Firmendaten (falls zutreffend)); Angabe der betreffenden Inhalte;
  • Ihr Bezug zu den betreffenden Inhalten;
  • Ihre Beschwerden bezüglich der betreffenden Inhalte;
  • Ihre Forderungen bezüglich der betreffenden Inhalte (Ändern, Löschen, Angaben zur Person, die die Inhalte hochgeladen hat, usw.)
  • Beweismittel (soweit möglich) anhand von URL-Angaben, Screenshots, usw.

Wir bearbeiten nur vollständig und wahrheitsgemäß eingereichte Anfragen und nutzen dabei die Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Anfrage. Nach dem Erhalt Ihrer Anfrage prüft DIP Ihre gemachten Angaben. Wird Ihre Anfrage als begründet eingestuft, ändern oder löschen wir die betreffenden Inhalte schnellstmöglich. Ist laut DIP nicht erwiesen, dass die Inhalte rechtswidrig sind oder unrechtmäßig veröffentlicht wurden, setzt DIP den Antragsteller davon in Kenntnis. In bestimmten Fällen kann DIP Sie dabei unterstützen, Kontakt mit dem für die betreffenden Inhalte verantwortlichen Drittanbieter aufzunehmen, um Ihnen so zu einer angemessenen Lösung zu verhelfen.   

6. Schlussbemerkungen

DIP behält sich das Recht vor, diesen Disclaimer ohne Vorankündigung und zu jedem beliebigen Zeitpunkt inhaltlich anzupassen. DIP empfiehlt Ihnen daher unbedingt, regelmäßig zu prüfen, ob der Disclaimer geändert wurde. Für diesen Disclaimer ist niederländisches Recht anwendbar. Streitigkeiten, die sich aus der Verwendung dieses Disclaimers ergeben, müssen dem zuständigen Gericht am Niederlassungsort von DIP vorgelegt werden.

Upload-Bedingungen Drenthe.nl

Nutzungsbedingungen Website(s) drenthe.nl 
In der Erwägung, dass:

  • Stichting Internetplatform Drenthe (im Folgenden: „Drents Internet Platform“ oder „DIP“) sich zum Ziel setzt, Besucher von Drenthe über vorhandene Serviceeinrichtungen und Veranstaltungen in der Region zu informieren sowie die Provinz Drenthe zu vermarkten und zu promoten, um letztlich für einen dynamischen Standort mit günstigem Klima für Wohnen, Arbeiten, Freizeit und Erholung zu sorgen;
  • DIP dieses Ziel erreicht, indem die Stiftung eine Datenbank mit qualitativ hochwertigen und zuverlässigen Inhalten zur Provinz Drenthe mittels Website(s) öffentlich zugänglich macht;
  • DIP zu diesem Zweck den Website-Nutzern erlaubt, über das Login-Modul eigene Inhalte hochzuladen und die Datenbank zu füllen, sodass das Informationsangebot erweitert und aktualisiert wird;
  • DIP die Inhalte außerdem auch auf anderen Websites oder über andere Kanäle verbreiten kann;
  • DIP zur Förderung der Rechtmäßigkeit der Website-Inhalte die im Folgenden aufgeführten Bedingungen für die Nutzung der Website(s) hantiert.

      1.Definitionen

Die in diesen Nutzungsbedingungen verwendeten Begriffe sind gemäß Definition in diesem Artikel zu verstehen.

  1. DIP: Stichting Internetplatform Drenthe (Drents Internet Platform), mit satzungsgemäßem Sitz in Assen, Niederlande (Weiersstraat 1E) und bei der niederländischen Handelskammer unter der Nummer 01157245 eingetragen, Betreiber der Website(s) und Datenbankverwalter.
  2. Inhalte: Alle Angaben zu Unternehmen, Veranstaltungen, Aktivitäten und sonstige Informationen, die vom Nutzer in die Datenbank geladen oder DIP in anderer Form mitgeteilt oder veröffentlicht werden, in jedem Fall einschließlich (aber nicht ausschließlich): Text, Scripts, Grafikdesign, Abbildungen, Fotos, Audio-Dateien, Musik, Videos, audiovisuelle und sonstige Materialien, die aufgespielt, geladen, erstellt, bearbeitet oder anderweitig auf den Website(s) aufgerufen werden können.
  3. Datenbank: die Datensammlung von DIP, die aus den Inhalten und allen anderen von DIP, Nutzern oder Dritten stammenden Daten besteht.
  4. Nutzer: die natürliche oder juristische Person, die als (End-)Verbraucher die Website(s) nutzt und die Inhalte des Firmenprofils verwaltet.
  5. Website(s): www.drenthe.nl, oder auch künftig daran gekoppelte Websites, Domains, Apps, Benutzeroberflächen, digitale Plattformen, Kommunikationsformen und -kanäle, einschließlich eventueller Ergänzungen, Bestandteile und Folgemodelle, die (im Namen) von DIP bereitgestellt werden.

2.Allgemeines

  1. Jede Nutzung der Website(s) durch den Nutzer unterliegt den vorliegenden Nutzungsbedingungen. Dazu zählen in jedem Fall (jedoch nicht ausschließlich) jeder Zugriff auf die Website(s) und/oder jeder vom Nutzer durchgeführte Upload-Vorgang und jede Änderung der Website-Inhalte. Indem der Nutzer die Möglichkeit zum Hochladen von Inhalten auf der/den Website(s) in Anspruch nimmt, erklärt er sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden und verpflichtet sich zu deren Einhaltung.
  2. Der Nutzer selbst übernimmt das Einspeisen und Verwalten von Nutzerinhalten in der Datenbank. Der Zugriff ist nur nach Anmeldung im Firmenprofil über das Login-Modul möglich.
  3. Der Nutzer kann ein Firmenprofil einrichten. Dazu schickt DIP dem Nutzer ein Kennwort und einen Aktivierungscode, mit dem sich das Profil aktivieren und verwenden lässt.
  4. DIP behält sich das Recht vor, Anfragen für ein Firmenprofil abzulehnen oder das Firmenprofil nach der Registrierung aufzuheben, beispielsweise (jedoch nicht nur) bei einer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßenden Verwendung.
  5. Die Login-Daten sind vertraulich und dürfen nicht an Dritte weitergeleitet werden. Sollte der Nutzer mutmaßen, dass das Firmenprofil von Dritten genutzt wird, oder sonstige Unregelmäßigkeiten feststellen, setzt er DIP sofort davon in Kenntnis.
  6. Der Nutzer selbst übernimmt jederzeit die volle Verantwortung und Haftung für die Verwendung seiner Login-Daten und/oder des entsprechenden Firmenprofils auf der/den Website(s).

3.Upload- und Nutzungsbedingungen der Website(s)

  1. Über das Firmenprofil kann der Nutzer Inhalte auf die Website(s) laden und ist dabei zur Einhaltung der vorliegenden Upload- und Nutzungsbedingungen verpflichtet.
  2. Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen darf der Nutzer zu jedem beliebigen Zeitpunkt Inhalte hinzufügen, ändern oder löschen.
  3. Für das Hochladen von Unternehmensaktivitäten durch den Nutzer gelten folgende Zusatzregeln:
    1. Die Unternehmensaktivität muss immer an dem in der Datenbank aufgeführten Ort stattfinden.
    2. Die Unternehmensaktivität muss mindestens vier Monate pro Jahr für die Öffentlichkeit zugänglich sein (erlaubt ist aber auch, dass die Unternehmensaktivität zum Beispiel nur an jedem Sonntagmittag für die Öffentlichkeit zugänglich ist). Sehenswürdigkeiten/Denkmäler, die nicht öffentlich zugänglich, aber sehr wohl touristisch/kulturell interessant sind, dürfen auch in der Datenbank aufgeführt werden.
    3. Ausgenommen von den beiden obigen Regeln sind die Rubriken Gruppenaktivitäten und organisierte Touren.
    4. Der Besucher der Website(s) muss klar erkennen können, dass die Unternehmensaktivität qua Inhalt zu der vom Nutzer gewählten Kategorie gehört. Ein gut verfasster Einleitungstext kann dabei helfen (zum Beispiel ist eine Hotelbar nicht mit einem Café gleichzusetzen!).
    5. Die Organisation des Nutzers ist Eigentümer/Organisator der Aktivität oder ist ausdrücklich vom Eigentümer/Organisator dazu autorisiert, diese Unternehmensaktivität in die Datenbank einzugeben.
    6. Veranstaltungen und Vorstellungen sind grundsätzlich nicht als Unternehmensaktivität einzustufen. Sie müssen als Veranstaltung/Vorstellung in der dafür vorgesehenen Rubrik der Datenbank angemeldet werden.
    7. Einträge in der Kategorie Rad- und Wanderrouten müssen vorab von DIP genehmigt werden. In diesen Kategorien werden ausschließlich Jedermann-Routen aufgeführt. Diese Routen dürfen nur vom Eigentümer der Route hinzugefügt werden. Demnach muss der Nutzer der Gründer, Erfinder oder Betreiber der Route sein oder eine vergleichbare Position bezüglich der betreffenden Route innehaben.
    8. Aktivitäten, die nur in Gruppen möglich sind, dürfen ausschließlich in der Kategorie „Gruppenaktivitäten“ angemeldet werden.
    9. Grundsätzlich dürfen Unternehmensaktivitäten nur 1 Mal pro Standort eingegeben werden. Der Nutzer darf also beispielsweise nicht für jede Gruppenaktivität eine neue Unternehmensaktivität „Gruppenaktivität“ einrichten. Ein B&B darf nicht ein zweites Mal als Hotel aufgeführt werden. Der Nutzer kann die Unterschiede zwischen den Aktivitäten im freien Textfeld der Unternehmensaktivität benennen. Ausnahme: Falls der Nutzer an ein- und demselben Standort grundverschiedene Unternehmensaktivitäten anbietet, ist es erlaubt, all diese Unternehmensaktivitäten aufzunehmen, zum Beispiel, wenn sich ein Hotel, eine Pizzeria und ein Sterne-Restaurant am selben Standort befinden. Im Zweifelsfall kann der Nutzer sich zwecks Genehmigung zunächst an DIP wenden.
  4. Die Inhalte dürfen unter keinen Umständen (nach Ermessen von DIP) gegen die „Netiquette“ verstoßen. Darunter sind in jedem Fall Einträge zu verstehen, die falsche, irreführende, diffamierende, pornografische, gewalttätige, beleidigende und/oder rassistische Stücke enthalten, in anderer Form unrechtmäßig oder sittenwidrig sind, gegen die öffentliche Ordnung verstoßen und/oder dem Ruf der Region und/oder deren Unternehmer schaden könnten.  
  5. Der Nutzer garantiert DIP, dass die an DIP übermittelten oder DIP zugänglich gemachten Inhalte in keiner Art und Weise die Rechte von Dritten verletzen. Dazu zählen in jedem Fall (aber nicht ausschließlich) Rechte an geistigem Eigentum und Persönlichkeitsrechte. Falls Inhalte verwendet werden, die mit Schutzrechten Dritter belastet sind, ist der Nutzer dafür verantwortlich, die entsprechenden Genehmigungen, Befugnisse und/oder Lizenzen zur Nutzung dieser Inhalte vorweisen zu können. Der Nutzer stellt DIP von sämtlichen Ansprüchen und/oder Schadensersatzforderungen Dritter frei, die letztere wegen der mutmaßlichen und/oder gerichtlich festgestellten Verstöße gegen die Rechte Dritter in Bezug auf die Nutzung der Inhalte seitens DIP geltend machen könnten.
  6. Falls die Inhalte nach Ansicht von DIP gegen die vorliegenden Upload- und Nutzungsbedingungen verstoßen, darf SIDN die Inhalte unverbindlich und ohne an den betreffenden Nutzer gerichtete Vorankündigung vorübergehend oder definitiv blockieren, ändern oder löschen.
  7. Falls DIP der Ansicht ist, der Nutzer habe die Bestimmungen nicht eingehalten, hat DIP im Rahmen des Notice-and-take-down-Verfahrens (NTD) außerdem das Recht, Daten über den Nutzer mit Dritten zu teilen, die ihre Schutzrechte durch die betreffenden Inhalte verletzt sehen.

4.Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte der Inhalte seitens DIP

  1. DIP oder deren Lizenzgeber bzw. Zulieferer sind im Besitz sämtlicher Rechte an geistigem Eigentum bezüglich der Website(s).
  2. Der Nutzer oder dessen Lizenzgeber bzw. Zulieferer ist im Besitz sämtlicher Rechte an geistigem Eigentum bezüglich der vom Nutzer hochgeladenen oder geteilten Inhalte.
  3. Durch die Zusammenstellung, Anordnung und/oder Nutzung der Datenbanken auf der/den Website(s) erwirbt DIP alle möglichen Datenbankrechte, die jetzt oder in Zukunft mit der Datenbank oder anderen inhaltlichen Sammlungen von DIP in Zusammenhang stehen. Dies bedeutet unter anderem, dass es Nutzern nicht gestattet ist, nach Art oder Umfang wesentliche Teile der Datenbankinhalte abzuschöpfen und wiederzuverwenden und/oder nach Art oder Umfang nicht wesentliche Teile der Datenbankinhalte im Sinne des Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetzes wiederholt und systematisch abzuschöpfen und wiederzuverwenden, wodurch die Interessen des Datenbankherstellers beeinträchtigt würden. Wenn der Nutzer die Datenbank oder Teile davon verwenden möchte, ist eine schriftliche Genehmigung von DIP erforderlich. DIP hat das Recht, Bedingungen an diese Genehmigung zu knüpfen.
  4. Der Nutzer gewährt DIP ein zeitlich unbegrenztes, übertragbares, gebührenfreies und weltweites Nutzungsrecht für die vom Nutzer hochgeladenen oder geteilten Inhalte, einschließlich Namen und Logo der Organisation und unabhängig vom verwendeten Kommunikationskanal (Internet, soziale Medien, Websites, traditionelle Medien) und vom Typ des Drittanbieters. DIP darf diese Inhalte weiter teilen, verbreiten und/oder veröffentlichen.
  5. Dieses Nutzungsrecht von DIP umfasst außerdem die Erlaubnis, die Inhalte zu kommerziellen Zwecken zu nutzen und zu verbreiten. Dazu zählt in jedem Fall (jedoch nicht ausschließlich) die Möglichkeit, Drittparteien teilweise oder vollständig Zugriff auf die Datenbank zu gewähren, um Teile der Inhalte innerhalb anderer Websites oder Äußerungen zu veröffentlichen, anderweitig zu verwalten oder zu nutzen.
  6. Inhalte können vom Nutzer jederzeit vom Firmenprofil aus geändert oder gelöscht werden. Der Nutzer kann das Nutzungsrecht zugunsten von DIP einseitig widerrufen, indem er DIP schriftlich (per E-Mail) davon in Kenntnis setzt. Das Widerrufen des Nutzungsrechts führt in keinem Fall zur Verpflichtung von DIP, eventuell erlittene Schäden zu vergüten oder (soweit dies innerhalb der Datenbank nicht automatisch verarbeitet/synchronisiert wird) Nutzungsrechte zu widerrufen, die Drittparteien gewährt wurden.

5.Pflichten von Drents Internet Platform

  1. DIP ist darum bemüht, die Website(s) möglichst optimal darzustellen. Jedoch kann DIP nicht garantieren, dass die Website(s) störungsfrei und/oder ununterbrochen funktioniert/funktionieren. Ebensowenig garantiert DIP, dass die eingegebenen Daten intakt sind. DIP behält sich das Recht vor, die Website(s) bei Bedarf zu warten/warten zu lassen und die Website(s) dazu kurzzeitig offline zu schalten.
  2. Obwohl DIP alle Anstrengungen unternimmt, eine optimale Nutzung der Website(s) zu ermöglichen, hat der Nutzer keinen Garantieanspruch darauf, dass er die Website(s) zum beabsichtigten Zweck nutzen kann. Alle Dienstleistungen werden auf einer As is-Basis bereitgestellt, aus der der Nutzer keinerlei Rechtsansprüche herleiten kann. Die Website(s) wird/werden ohne Garantie und ohne Gewähr auf Richtigkeit der Daten bereitgestellt.
  3. DIP ist nicht dazu verpflichtet, eventuelle Fehler kostenlos zu beheben. Fehler können auch durch Einschränkungen zur Umgehung des Problems oder durch neue Versionen/Updates beseitigt werden.
  4. Der Nutzer sieht ein und akzeptiert, dass DIP nicht garantieren kann, dass die Website(s) immer verfügbar und zugänglich ist/sind und fehlerfrei funktioniert/funktionieren.
  5. DIP hat das Recht, die Website(s) ganz oder teilweise offline zu schalten, um präventive Wartungsarbeiten, Korrekturen oder Anpassungen durchzuführen.
  6. Der Nutzer ist trotz der eventuell von DIP erstellten Sicherheitskopien selbst dafür verantwortlich, alle für den Nutzer geltenden gesetzlichen Buchhaltungs- und Aufbewahrungspflichten einzuhalten. DIP lehnt jede Verantwortung und Haftung für Verluste, Diebstahl, Veruntreuung oder Schäden der Inhalte ab und kann dafür nicht belangt werden.

6.Personenbezogene Daten und Datenschutz

  1. Das Teilen der Inhalte mit Dritten kann sich auch auf personenbezogene Daten des Nutzers oder der Dritten beziehen. Als Editor verarbeitet DIP diese personenbezogenen Daten im Namen des Nutzers. Der Nutzer garantiert DIP, dass diese personenbezogenen Daten mit Dritten geteilt werden dürfen, und stellt DIP von jeglichen Schadensansprüchen im Zusammenhang mit dem (eventuellen) Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte von Dritten frei.
  2. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, DIP mitzuteilen, welche Anpassungen im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten gewünscht oder erforderlich sind. Soweit dies vernünftigerweise möglich und zumutbar ist, wird DIP dabei kooperieren.
  3. Die gespeicherten Inhalte sind und bleiben öffentlich zugänglich – davon ausgenommen sind bestimmte personenbezogene Daten aus dem Firmenprofil – es sei denn, aus den Bestimmungen geht etwas anderes hervor oder DIP ist von Rechts wegen verpflichtet, die Inhalte zur Einsicht vorzulegen.
  4. Der Nutzer sieht ein und akzeptiert, dass DIP die für das Firmenprofil angegebenen persönlichen Daten im Rahmen von (mutmaßlichen) Verstößen gegen die vorliegenden Bestimmungen an Dritte weiterleiten darf.
  5. DIP und der Nutzer unternehmen alles in ihrer Macht stehende, um zu verhindern, dass vertrauliche Informationen der je anderen Partei zur Kenntnis oder in die Hände von Dritten gelangen. Obiges gilt nicht für den Fall, dass die die Informationen offenlegende Partei nachweisen kann, dass die betreffenden Informationen bereits öffentlich bekannt sind, sofern dies nicht durch Verletzung der vorliegenden Geheimhaltungspflicht erfolgt ist oder eine Partei von einer befugten (richterlichen) Instanz zur Offenbarung der vertraulichen Informationen gezwungen wird.

7.Haftung

  1. Gemäß den vorliegenden Bestimmungen und den darin angeführten Freistellungen übernimmt DIP keinerlei Verantwortung oder Haftung für Schäden, die sich aus den Inhalten oder der Nutzung der Inhalte, welche vom Nutzer über die Website oder die Datenbank generiert, hochgeladen oder anderweitig genutzt oder geteilt wurden, ergeben.
  2. DIP lehnt jede Haftung für Schäden ab, die sich aus fehlerhaften Informationen auf der/den Website(s), der nicht ausschließlichen oder nicht sicheren Verfügbarkeit der Website(s) oder ihren Teilen ergeben.
  3. DIP kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die sich aus dem Verlust/der Entstellung von (gespeicherten) Inhalten ergeben, auch in Folge von Hackerangriffen, DDoS-Attacken, Malware oder anderen Formen von Cyber-Kriminalität, die Funktionsausfälle verursachen.
  4. Die Haftbarkeit von DIP für mittelbare (indirekte) Schäden, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Folgeschäden, Gewinn- und Umsatzeinbußen, ist ausgeschlossen.
  5. DIP kann lediglich für unmittelbare Schäden haftbar gemacht werden. Darunter sind ausschließlich folgende zu verstehen:
    1. Vertretbare Kosten, die für den Nutzer anfallen, um die Leistungen von DIP in Einklang mit der Vereinbarung zu bringen;
    2. Vertretbare Kosten zur Bestimmung der Ursache und des Umfangs des im Rahmen dieser Vereinbarung erlittenen Schadens;
    3. Vertretbare Kosten, die zur Schadensvermeidung oder -begrenzung angefallen sind, sofern der Nutzer nachweisen kann, dass diese Auslagen tatsächlich zur Begrenzung des unmittelbar erlittenen Schadens geführt haben.
  6. Der Nutzer hat nur Anspruch auf Schadensersatz bei nachweislichem Verschulden von DIP, wenn der Nutzer DIP in einer schriftlichen Mahnung auf seine Pflichtverletzung hinweist und DIP die Probleme nicht innerhalb der gesetzten Frist behebt. Die Pflicht zur schriftlichen Mahnung verfällt, wenn die Behebung der Probleme oder das Einhalten der Absprachen bereits unmöglich ist.
  7. Für jegliche Schadensersatzansprüche gilt die Voraussetzung, dass der Nutzer den Schaden möglichst unmittelbar nach dessen Entstehen schriftlich bei DIP einreicht. Eine eventuelle Maßnahme muss in jeder Hinsicht, egal ob auf richterliche Anweisung oder nicht, innerhalb von einem (1) Monat nach dem betreffenden Vorfall, oder nachdem der Nutzer von dem Vorfall gewusst haben kann, getroffen werden.
  8. Die Gesamthaftung beschränkt sich in jedem Fall auf den maximalen Betrag, den DIP bei seinen Zulieferern einfordern kann, oder auf den Betrag, den das Versicherungsunternehmen aufgrund der Haftpflichtversicherung an DIP auszahlt. In sämtlichen Fällen ist der Schadensersatz auf einen Betrag von maximal 5.000 € begrenzt.

8.Übertragen von Rechten und Pflichten

  1. Die heutigen Zielsetzungen, Rechte und Pflichten in Bezug auf die Website(s) von DIP dürfen von DIP an einen genauer zu definierenden Rechtsnachfolger übertragen werden. Dazu zählen in jedem Fall (jedoch nicht ausschließlich) Kombinationen aus oder Interessenverbände von Stichting Drents Internet Platform, Stichting Marketing Drenthe, Recreatieschap Drenthe und/oder deren Rechtsnachfolgern oder noch zu gründenden Rechtsnachfolgern mit vergleichbaren Zielsetzungen, ohne dass dazu eine vorherige Bewilligung erforderlich wäre.

9.Schlussbestimmungen

  1. DIP behält sich das Recht vor, diese Bestimmungen zu jedem beliebigen Zeitpunkt zu ändern oder durch neue Bestimmungen zu ergänzen. Solche Änderungen oder Ergänzungen gelten auch für bereits existierende Nutzer. Geringfügige Änderungen von untergeordneter Bedeutung treten immer unverzüglich in Kraft. DIP ist nicht dazu verpflichtet, die Nutzer über Änderungen zu informieren. 
  2. Falls eine oder mehrere der vorliegenden Bestimmungen ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar sind, bleiben dessen ungeachtet alle anderen Bestimmungen unverändert wirksam.
  3. SIDN stuft eventuelle mündliche Zusagen und Absprachen als unwirksam ein, es sei denn, diese werden in schriftlicher Form von DIP bestätigt.
  4. Nimmt DIP ein bestimmtes Recht nicht wahr oder wendet ein bestimmtes Rechtsmittel nicht an, ist dies nicht damit gleichzusetzen, dass DIP generell auf das Recht oder Rechtsmittel verzichtet.

10.Beilegung von Streitigkeiten und anwendbares Recht

  1. Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung der Website(s) durch den Nutzer ergeben, werden ausschließlich dem Bezirksgericht Assen vorgelegt.
  2. Für die vorliegenden Nutzungsbedingungen gilt ausschließlich niederländisches Recht.